Fünf EU-Staaten einigen sich auf Modell für Rückführungszentren außerhalb des Blocks
Fünf Mitgliedstaaten der Europäischen Union — Deutschland, Österreich, Griechenland, Dänemark und die Niederlande — einigten sich auf ein gemeinsames Modell zur Einrichtung von Rückführungszentren in Nicht-EU-Ländern, in die Personen mit abgelehnten Asylbewerbungen transferiert werden könnten. Die Gruppe strebt bis Ende 2026 eine Vereinbarung mit einem Partnerland an und soll 2027 mit Transfers beginnen; Verhandlungen laufen hauptsächlich mit potenziellen Partnerländern in Afrika, ein Gastgeber wurde jedoch noch nicht benannt. Der Plan folgt der EU‑Zustimmung im Juni zu einem neuen Rückführungsrahmen, der externe Zentren zulässt; Menschenrechtsgruppen und der Europarat warnten jedoch vor rechtlicher Aufsicht, und UNHCR gab an, bislang nicht kontaktiert worden zu sein.
Fünf EU-Staaten suchen bis Ende 2026 Partner für externe Rückführungszentren
Hintergrund
Das Europäische Parlament hat im Juni neue Rückführungsregeln genehmigt, die Rückführungszentren außerhalb der EU ermöglichen. Die fünf Länder trafen sich in Kopenhagen und verhandeln Partnerländer, hauptsächlich in Afrika. Sie streben…
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