Europäisches Parlament stimmt über vorübergehende Handelsliberalisierung für Armenien ab
Am 15. September wird das Europäische Parlament über ein Gesetzesvorhaben abstimmen, das den Handel mit Waren aus Armenien vorübergehend liberalisieren soll, nachdem der EU-Rat am 2. September den Vorschlag der Europäischen Kommission gebilligt hat. Der Entwurf würde EU-Zölle auf etwa 80 % der armenischen Exporte aussetzen, Zollerhöhungen für bestimmte landwirtschaftliche Produkte festlegen und Schutzmechanismen für den europäischen Markt enthalten. Nach der förmlichen Zustimmung des Parlaments muss der Rat die Verordnung ratifizieren, die einen Tag nach der Veröffentlichung in Kraft treten und zwei Jahre lang unter Bedingungen wie Ursprungserklärungen und CEPA-Konformität angewendet würde.
EU kann Zölle für etwa 80 % der armenischen Exporte aussetzen.
Hintergrund
Der EU-Rat hat den Vorschlag der Kommission am 2. September gebilligt. Das Europäische Parlament wird in seiner Plenarsitzung vom 14. bis 17. September abstimmen. Stimmt das Parlament zu, muss der Rat ratifizieren, und die Maßnahme tritt…
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