China verschärft Schutz von Layout-Designs für integrierte Schaltungen

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China hat Vorschriften überarbeitet, um den Schutz von Layout-Designs für integrierte Schaltungen zu stärken, Registrierungsvoraussetzungen angehoben und strafrechtliche Schadensersatzforderungen bei schweren Verstößen ermöglicht. Von Premier Li Qiang am 23. Juli unterzeichnet und von nationalen Behörden veröffentlicht, treten die Regeln am 15. Oktober in Kraft und verlangen von Antragstellern die Originalität zu erklären, ursprüngliche Elemente zu benennen und echte kreative Tätigkeit nachzuweisen. Aufsichtsbehörden können schwache Einreichungen ablehnen und Gerichte können Schadenersatz auf Basis von Verlusten der Rechteinhaber oder Gewinne des Verletzers berechnen. Die Regeln klären zudem Lizenzierung, Übertragung und Randnutzung sowie die Verpflichtung der Führungskräfte, berechtigte Mitarbeiter zu belohnen. Die Änderungen zielen darauf ab, heimisches Chip-Wissen inmitten US-Beschränkungen für Chip-Design-Technologie zu schützen.

China wird strengere Regeln für Layout-Designs mit strafrechtlichen Schadensersatzforderungen durchsetzen